Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

as daten-systeme Steinigtwolmsdorf

 

 

1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, Aufträge und Vereinbarungen mit der as daten-systeme und dem Auftraggeber. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Anders lautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von as daten-systeme schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsverbindungen. Um Verzögerungen und Falschlieferungen zu vermeiden, sind bei Bestellungen unbedingt die Produktbezeichnung, Betriebssytem und Diskettenformat anzugeben.

2 Dienstleistungsvertrag / -vereinbarung

Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsvertrages oder einer -vereinbarung mit der as daten-systeme ist keine Schriftform erforderlich. Aufträge gelten durch Überreichung des Datenträgers an die as daten-systeme als erteilt und angenommen. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.

3 Fristen und Termine

as daten-systeme bietet generell keinen Schnelldienst an. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Es kann erforderlich sein, dass die Arbeiten in mehreren Schritten durchgeführt werden müssen. Dies ist z.B. der Fall, wenn festgestellt wird, dass für weitere Arbeitsvorgänge bestimmte Materialien benötigt werden. Dies kann u.U. mehrere Tage in Anspruch nehmen. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.

4 Angebote und Preise

Sämtliche Angebote und Preise sind freibleibend. Preiserhöhungen bei laufenden Aufträgen werden dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind zulässig. Eine Erhöhung der Preise gestatten dem Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht.

5 Zahlungsbedingungen

Zur Berechnung gelangen die bei der Auftragserteilung vereinbarten Preise. Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.

6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchen Rechtsgrunde, vor. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereigung ist nicht zulässig.

7 Haftung

as daten-systeme gibt aus verständlichen Gründen keine Erfolgsgarantie. Für den Verlust durch Versand, sowie Beschädigung oder Untergang der evtl. zu rettenden Daten kann die as daten-systeme nicht verantwortlich gemacht werden, es sei denn, der Verlust wurde von as daten-systeme vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

as daten-systeme verpflichtet sich gegenüber seinen Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen. Die Unternehmung und die darin handelnden Erfüllungsgehilfen haften nicht für den Verlust von Daten und/ oder Programmen auf Extern- oder Internspeichern. Der Auftraggeber hat zur Vermeidung solcher Schäden vor Reparaturbeginn Datensicherungen durchzuführen und ist dafür selbst verantwortlich. Bei Problemen kann sich der Auftraggeber gern an die Mitarbeiter von as daten-systeme wenden. Sämtliche Ersatzansprüche gegen die Unternehmung verjähren spätestens ein Jahr seit Belieferung, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist. Die Sonderregelung für Gewährleistungsansprüche in 6 Abs. (6) bleibt unberührt.
Die Unternehmung ist insbesondere nicht verpflichtet zu prüfen, ob die Ware für den vom Kunden vorgesehenen spezifischen Einsatzzweck geeignet ist. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, hat er die gelieferte Ware unverzüglich mit der ihm zumutbaren Gründlichkeit zu untersuchen und die Eigenschaften der gelieferten Ware zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens binnen zehn Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter Angabe der Rechnungs- Herstellungs- und ggf. der Versandnummer zu rügen. Verborgene Mängel sind in gleicher Weise unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware als vorbehaltlos genehmigt. Keine Haftung wird übernommen für die Folgen ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung der Ware, fehlerhafter Montage oder Inbetriebsetzung durch den Auftraggeber oder Dritte, unsachgemäßer Änderungen der gelieferten Ware, natürlicher Abnutzung sowie fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung. Sollte eine Beanstandung nicht auf einen Fehler des Liefergegenstandes beruhen, kann die Unternehmung eine Aufwandgebühr für Handling und Tests erheben. Diese Aufwandsgebühr wird nach der benötigten Arbeitszeit berechnet.

Alle von as daten-systeme durchgeführten Arbeiten werden an Sicherheitskopien getestet. As daten-systeme verpflichtet sich, gemäß den Datenschutzrichtlinien zu handeln. Die Sicherheitskopien werden nach Zahlungseingang ausgehändigt bzw. auf Verlangen vernichtet. Änderungen bedürfen der Schriftform.

8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Sofern der Käufer/ Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer/ Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

9 Salvatorische Klausel Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlicher zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird, die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

10 Anwendbares Recht

Für alle Verträge gilt das Deutsche Recht.



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